FDP lehnt Koalitionsgespr├Ąche ab

FDP lehnt Koalitionsgespr├Ąche ab - zonews.de

Auswahl: Single Topic

FDP lehnt Koalitionsgespr├Ąche ab

Von: McGeifer | Tags: , ,

Die FDP in NRW lehnt Koalitionsgespr├Ąche mit SPD und Gr├╝nen ab┬ámit der Begr├╝ndung, da├č diese beiden Parteien (also SPD und Gr├╝ne) Sondierungsgespr├Ąche mit den Linken f├╝hren wollen.

Jetzt kann man folgende ├ťberlegung anf├╝hren: gerade weil SPD und Gr├╝ne Gespr├Ąche mit den Linken f├╝hren wollen, m├╝├čte die FDP doch alles daran setzen, eine entsprechende Koalition (Jamaika-Koalition bestehend aus SPD, Gr├╝ne und FDP) zustande zu bringen, um die aus ihrer Sicht nicht verfaasungskonforme Linke nicht an die Macht kommen zu lassen.

Wenn die Linke wiederum tats├Ąchlich so verfassungsfeindlich sein w├╝rde, wie man es von der FPD versteht… wieso kann dann eine verfassungsfeindliche Partei demokratisch gew├Ąhlt werden? W├Ąre dies nicht wiederum ein Vers├Ąumnis der regierenden Parteien (im Bund ja CDU und FDP und in NRW ja bisher auch CDU und FDP), dies nicht verhindert zu haben!?

Andererseits: die Linke in NRW soll ja vom Verfassungsschutz observiert werden… wieso hat dieser anscheinend noch nichts gefunden…?

Was einen wiederum zu dem Gedankenschlu├č bringen k├Ânnte, da├č die Linke nicht verfassungsfeindlich w├Ąre und ja demokratisch gew├Ąhlt wurde. Wieso stellt dann eine Partei, in dem Fall die FDP, zur Bedingung, selber nur Sondierungsgespr├Ąche mit der SPD zu f├╝hren, wenn diese SPD wiederum keine Sondierungsgespr├Ąche mit den Linken f├╝hren w├╝rde? Wie hei├čt dieses Wort f├╝r solch einen Vorschlag? Ist das denn demokratisch?

Keine Kommentare »

Noch keine Kommentare.

Einen Kommentar hinterlassen

XHTML: Du kannst die folgenden Befehle nutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <code> <em> <i> <strike> <strong>



Passende Begriffe: Koalition nrw Sondierungsgespr├Ąche



FDP lehnt Koalitionsgespr├Ąche ab
www.zonews.de/2010/05/13/fdp-lehnt-koalitionsgespraeche-ab/
´╗┐
´╗┐