Gutachten zur KreditaffÀre

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Gutachten zur KreditaffÀre

Von: McGeifer | Tags: , ,

Wie Spiegel Online in seiner heutigen Ausgabe berichtet gibt es zur Neverending-Story bzgl. unseres BundesprĂ€sidenten Christian Wulff ein neues Gutachten, welches zu dem Schluß kommt, daß Wulff die “Grenze der Strafbarkeit eindeutig ĂŒberschritten” hat.

Laut dem Gutachten habe Wulff demnach als MinisterprĂ€sident in Niedersachsen nicht nur gegen das niedersĂ€chsische Ministergesetz verstoßen sondern es gibt hier auch noch den Vorwurf wegen Vorteilsannahme im Amt (§ 331 Strafgesetzbuch), weswegen man sich eben strafbar machen kann.

Das Gutachten wurde von dem Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim erstellt und von mehreren Strafrechtsprofessoren und staatsrechtlichen Professoren-Kollegen gegengeprĂŒft.

Wenn dem alles tatsĂ€chlich so ist, dann wird mir klar, daß Christian Wulff detailliertere Informationen zu bspw. seinem Kredit gar nicht herausgeben konnte und warum er fast ausschließlich ĂŒber seine AnwĂ€lte kommunizierte…

Wollen wir diesen BundesprÀsidenten noch?

2 Kommentare »

  1. Das er keine Details rausgibt hat mich von Anfang an stutzig gemacht aber die strafrechtliche Brisanz ist wohl der Ausschlaggeber dafĂŒr.

    Ich war ĂŒbrigends noch nie fĂŒr Wulff, ebenso wenig fĂŒr Guttenberg aber mich fragt ja keiner. In meinen Augen weisen die mehr Ähnlichkeit mit “Prominenten” als mit echten Politikern auf.

    Kommentar von SrovnĂĄnĂ­ — 18. Januar 2012 @ 15:20

  2. Wulff war mir immer sympathisch. Doch diese Sympathie wurde in der letzten Zeit erschĂŒttert. Es geht offensichtlich immer weiter.

    Kommentar von U.Franzen — 9. Februar 2012 @ 14:41

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