Gutachten zur Kreditaffäre
Wie Spiegel Online in seiner heutigen Ausgabe berichtet gibt es zur Neverending-Story bzgl. unseres Bundespräsidenten Christian Wulff ein neues Gutachten, welches zu dem Schluß kommt, daß Wulff die “Grenze der Strafbarkeit eindeutig überschritten” hat.
Laut dem Gutachten habe Wulff demnach als Ministerpräsident in Niedersachsen nicht nur gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen sondern es gibt hier auch noch den Vorwurf wegen Vorteilsannahme im Amt (§ 331 Strafgesetzbuch), weswegen man sich eben strafbar machen kann.
Das Gutachten wurde von dem Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim erstellt und von mehreren Strafrechtsprofessoren und staatsrechtlichen Professoren-Kollegen gegengeprüft.
Wenn dem alles tatsächlich so ist, dann wird mir klar, daß Christian Wulff detailliertere Informationen zu bspw. seinem Kredit gar nicht herausgeben konnte und warum er fast ausschließlich über seine Anwälte kommunizierte…
Wollen wir diesen Bundespräsidenten noch?
Das er keine Details rausgibt hat mich von Anfang an stutzig gemacht aber die strafrechtliche Brisanz ist wohl der Ausschlaggeber dafür.
Ich war übrigends noch nie für Wulff, ebenso wenig für Guttenberg aber mich fragt ja keiner. In meinen Augen weisen die mehr Ähnlichkeit mit “Prominenten” als mit echten Politikern auf.
Kommentar von Srovnánà — 18. Januar 2012 @ 15:20
Wulff war mir immer sympathisch. Doch diese Sympathie wurde in der letzten Zeit erschüttert. Es geht offensichtlich immer weiter.
Kommentar von U.Franzen — 9. Februar 2012 @ 14:41